SPD Einhausen

SPD Einhausen

Status Gemeindeentwicklung

Veröffentlicht am 29.05.2020 in Allgemein

Vor annähernd zwei Jahren haben wir eine Initiative für eine strategische Entwicklungsplanung für Einhausen gestartet. Wir haben dafür einen Antrag eingereicht zur Einrichtung eines Gemeindeentwicklungsausschusses. Dieses neue Gremium sollte für die Gemeindevertretung Leitlinien zur Entwicklung von Einhausen in 10 oder 20 Jahren erarbeiten.

Nachdem die Gemeindevertretung beschlossen hat, den Bauausschuss neu zu fassen und künftig außer Bau- und Umweltthemen auch die Gemeindeentwicklung zu bearbeiten und uns außerdem zugesichert wurde, dass die Zukunftsplanungen im Rahmen von LoPa künftig verstärkt im neuen Bau, Umwelt- und Gemeindeentwicklungsausschuss behandelt werden sollen, haben wir diesen Antrag zurückgezogen - unsere Anforderungen waren schließlich erfüllt.

Zwei Jahre müssen wir leider feststellen, dass das nur teilweise eingetreten ist.

Gelungen ist nach unserer Einschätzung die Planung unserer Gemeindeentwicklung innerhalb von LoPa, wobei allerdings nur das definierte Fördergebiet in der Ortsmitte betroffen ist. Für die Zukunft Einhausens ebenso entscheidende Festlegungen wie die künftige Größe Einhausens, die Ausweisung von neuen Gewerbegebieten und die erwartbaren Folgen für Infrastruktur, Umwelt und Klima spielen dabei leider keine Rolle.

Die Möglichkeit, diese Lücke durch die versprochene Abstimmung der LoPa-Ergebnisse im Bau-, Umwelt- und Gemeindeentwicklungsausschuss zu schließen, wurde bisher nicht wahrgenommen. Im Gegenteil, das aktuelle und zur Förderung angemeldete LoPa-Projekt ist zunächst nur die Analyse des derzeitigen CO²-Fußabdrucks unserer Gemeinde. Bisher wurde das in keinem Ausschuss behandelt.

Im gleichen Zusammenhang warten wir immer noch auf die Bearbeitung unseres Antrags, Einhausen bis 2030 klimaneutral zu machen zu. Die Chance, beides zu verknüpfen und im Ausschuss zu beraten wurde damit bisher nicht wahrgenommen.

Das passt nicht zur Beschlusslage und für uns stellt sich außerdem die Frage, ob das der aktuellen Situation gerecht wird. Brauchen wir nicht gerade jetzt einen intensiven Austausch innerhalb der Ausschüsse und Entscheidungen durch die Gemeindevertretung - insbesondere, weil jetzt auch noch die Bewältigung der Folgen der Corona-Krise ansteht. Wir denken, daran muss jetzt verstärkt gearbeitet werden, und zwar so, dass Nachhaltigkeit und die Klimaneutralität noch stärker als bisher berücksichtigt werden.