SPD Einhausen

SPD Einhausen

Gemeindehaushalt 2020

Veröffentlicht am 21.02.2020 in Allgemein

Einhausen ist solide finanziert und wird ständig attraktiver

 

Aus Sicht der SPD-Einhausen sind die Planungen der Verwaltung für das laufende Haushaltsjahr grundsätzlich in Ordnung. Es wird mit Entschlossenheit angepackt, es werden die richtigen Schlüsse gezogen, die richtigen Schwerpunkte gesetzt und es wird das Mögliche aus dem engen Finanzrahmen herausgeholt und das bereits zum  fünften Mal in Folge mit insgesamt ausgeglichener Kassenlage und ohne die Bürgerinnen und Bürger höher zu belasten, da kann man nicht meckern.

Sehr gut ist, dass die Verwaltung bei der Beschreibung der Allgemeinen Haushaltssituation nicht mehr wie noch im vergangenen Jahr, die Festlegung von steuerungsrelevanten Leistungsdaten und Leistungskennzahlen abwertend kommentiert und als „nice to have“ darstellt. Für uns ist das ein eindeutiger Beweis dafür, dass ein Umdenken stattgefunden hat. Beim Produkthaushalt kann man dann auch schon die praktische Umsetzung und Anwendung dieser Erkenntnis sehen.

Wir werten das als einen schönen Erfolg unserer Arbeit in der Gemeindevertretung, betonen wir doch bei jedem neuen Haushalt wie wichtig es ist, Aufgaben in Produkte zu fassen und diese mit messbaren Kriterien nach und nach bei den Kosten und bei der Qualität zu optimieren.

Darin liegt der Schlüssel zu nachhaltiger Wirtschaftlichkeit in einer Kommune und damit lassen sich in Zukunft viele weitere Kostensenkungspotentiale erschließen.

Vor dem Hintergrund eines außerdem ausgeglichenen Gesamtergebnisses und bei künftig erwartbaren Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer wird deutlich:

Um Einhausen muss man sich keine Sorgen machen, ganz im Gegenteil, Einhausen ist solide finanziert und wird ständig attraktiver.

Populistische Kritik an den Investitionen ist nach unserer Überzeugung der falsche Ansatz.

Wenn langfristige Verbindlichkeiten für langfristig verfügbare Einrichtungen eingesetzt werden, ist dagegen ist nichts einzuwenden, jedenfalls dann nicht, wenn die Abschreibungen für diese Investitionen erwirtschaftet werden können und der anfallende Zins und die vereinbarte Tilgung gedeckt sind. Das sind nämlich die tatsächlichen Kosten einer Investition. Für alles andere werden Vermögenswerte geschaffen - für die Zukunft der Einhäuserinnen und Einhäuser.

 

Dazu kommt, dass die Bedingungen am Kapitalmarkt so gut sind wie lange nicht. Zuletzt wurden 0,2 Prozent Zinsen bei 20 Jahren Laufzeit vereinbart. Wer in dieser Situation nicht investiert ist selbst schuld. Jede vernünftige Investition erhöht die Wohnqualität unserer Gemeinde und schafft für lange Zeit nachhaltiges Vermögen.

Wer in dieser Situation, die pro Kopf Verschuldung zum Maß aller Dinge in der Haushaltspolitik macht, hat bereits bei den betriebswirtschaftlichen Grundlagen nicht aufgepasst und ist in der vor nunmehr fast 20 Jahren abgelösten Ein- und Ausgaberechnung der Kameralistik stecken geblieben.