Nachrichten zum Thema Presse

21.11.2014 in Presse

Zum Thema „Kommunaler Finanzausgleich“ schreibt Achim Wiegand, Pressesprecher der SPD Einhausen

 

Hessische Hütchenspieler

Man stelle sich vor: Die hessische Familie trifft sich regelmäßig zum Essen und jedes Mal werden einige nicht satt. Irgendwann wird es dem Sohn aus Nordhessen, nennen wir ihn Alfred,  zu bunt und er beschwert sich. Seiner Beschwerde wird Recht gegeben und der Familienvater bekommt den Auftrag, das mit dem Essen neu zu regeln. Das passiert auch. Allerdings wird nicht, wie es alle erwartet hätten, nun ausreichend aufgetischt.

Nein, weit gefehlt,  Papa Volker organisierte einfach die Verteilung um: nun bekommen die, die etwas mehr auf den Rippen haben, etwas weniger und einige, die schlanker sind, oder auch nur schlanker scheinen,  etwas mehr. Am Ende allerdings werden wieder einige nicht satt!

 

So oder so ähnlich ist Reaktion der hessischen Landesregierung auf die vom Staatsgerichtshof verlangte Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs im Lande.

 

Anstatt den Kommunen die Gelder zuzuweisen, die sie für die Erledigung ihrer und den ihnen zugewiesenen Aufgaben tatsächlich benötigen, kommen aus Wiesbaden Hütchenspieler Tricks - zur Ablenkung und um die Solidarität unter den Kommunen aufzuweichen. Die hessischen Kommunen bleiben nach wie vor nicht ausreichend finanziert und stehen im Ländervergleich ganz schlecht da.  Eine andere Verteilung der zu knappen Finanzmittel ändert daran nichts und zu guter Letzt werden es die Bürgerinnen und Bürger sein, die für dringlichsten Finanzbedarf der Städte und Gemeinden zur Kasse gebeten werden.

 

27.02.2014 in Presse

Zum Thema „Amigiggel“ schreibt Achim Wiegand, Pressesprecher der SPD Einhausen

 
Der "Rote Giggel" der SPD Einhausen hat eine feste Heimat

Es ist vollbracht, der Gemeindevorstand hat entschieden, dass das Geschenk aus Shoreview gegenüber der Tankstelle am Ortseingang stehen wird. Ich denke, damit bekommt die Bezeichnung Giggelgate eine weitere Bedeutung - wer es nämlich geschafft hat, durch die Einhausen vorgelagerte Logistikbronx zu kommen, unfallfrei und ohne seelischen Schaden zu nehmen, wird künftig wie durch ein Tor (Gate) zwischen der 3,50 Meter hohen Reklame der Tankstelle und dem 2,70 Meter großen Giggel hindurchfahren, um nach Einhausen zu kommen.

Das stelle ich mir dann schon beklemmend vor, ganz unabhängig von der Frage, ob die Haltung unseres stolzen Wappentiers auf einer so kleinen Fläche am Straßenrand tatsächlich artgerecht ist? Muss ein Giggel nicht exponiert und etwas erhöht stehen, beispielsweise auf einem Misthaufen oder auch auf einem größeren Verkehrskreisel? Eine angemessene Wirkung entfalten, kann er jedenfalls an der jetzt ausgesuchten Stelle nach meiner Einschätzung nur schwer.

Der Kommentar des Bürgermeisters zu der Entscheidung war: "Ein guter Platz"!
Ich meine, manchmal ist gut gemeint das Gegenteil von gut gemacht.

MfG
Achim Wiegand, Einhausen, 26.2.2014

 

2018

Die SPD Einhausen wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen sonnigen und erholsamen Sommer