Nachrichten zum Thema Allgemein

21.02.2020 in Allgemein

Gemeindehaushalt 2020

 

Einhausen ist solide finanziert und wird ständig attraktiver

 

Aus Sicht der SPD-Einhausen sind die Planungen der Verwaltung für das laufende Haushaltsjahr grundsätzlich in Ordnung. Es wird mit Entschlossenheit angepackt, es werden die richtigen Schlüsse gezogen, die richtigen Schwerpunkte gesetzt und es wird das Mögliche aus dem engen Finanzrahmen herausgeholt und das bereits zum  fünften Mal in Folge mit insgesamt ausgeglichener Kassenlage und ohne die Bürgerinnen und Bürger höher zu belasten, da kann man nicht meckern.

Sehr gut ist, dass die Verwaltung bei der Beschreibung der Allgemeinen Haushaltssituation nicht mehr wie noch im vergangenen Jahr, die Festlegung von steuerungsrelevanten Leistungsdaten und Leistungskennzahlen abwertend kommentiert und als „nice to have“ darstellt. Für uns ist das ein eindeutiger Beweis dafür, dass ein Umdenken stattgefunden hat. Beim Produkthaushalt kann man dann auch schon die praktische Umsetzung und Anwendung dieser Erkenntnis sehen.

Wir werten das als einen schönen Erfolg unserer Arbeit in der Gemeindevertretung, betonen wir doch bei jedem neuen Haushalt wie wichtig es ist, Aufgaben in Produkte zu fassen und diese mit messbaren Kriterien nach und nach bei den Kosten und bei der Qualität zu optimieren.

Darin liegt der Schlüssel zu nachhaltiger Wirtschaftlichkeit in einer Kommune und damit lassen sich in Zukunft viele weitere Kostensenkungspotentiale erschließen.

Vor dem Hintergrund eines außerdem ausgeglichenen Gesamtergebnisses und bei künftig erwartbaren Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer wird deutlich:

Um Einhausen muss man sich keine Sorgen machen, ganz im Gegenteil, Einhausen ist solide finanziert und wird ständig attraktiver.

Populistische Kritik an den Investitionen ist nach unserer Überzeugung der falsche Ansatz.

Wenn langfristige Verbindlichkeiten für langfristig verfügbare Einrichtungen eingesetzt werden, ist dagegen ist nichts einzuwenden, jedenfalls dann nicht, wenn die Abschreibungen für diese Investitionen erwirtschaftet werden können und der anfallende Zins und die vereinbarte Tilgung gedeckt sind. Das sind nämlich die tatsächlichen Kosten einer Investition. Für alles andere werden Vermögenswerte geschaffen - für die Zukunft der Einhäuserinnen und Einhäuser.

 

Dazu kommt, dass die Bedingungen am Kapitalmarkt so gut sind wie lange nicht. Zuletzt wurden 0,2 Prozent Zinsen bei 20 Jahren Laufzeit vereinbart. Wer in dieser Situation nicht investiert ist selbst schuld. Jede vernünftige Investition erhöht die Wohnqualität unserer Gemeinde und schafft für lange Zeit nachhaltiges Vermögen.

Wer in dieser Situation, die pro Kopf Verschuldung zum Maß aller Dinge in der Haushaltspolitik macht, hat bereits bei den betriebswirtschaftlichen Grundlagen nicht aufgepasst und ist in der vor nunmehr fast 20 Jahren abgelösten Ein- und Ausgaberechnung der Kameralistik stecken geblieben.  

 

07.11.2019 in Allgemein

Gedenken an die Opfer von Fremdenfeindlichkeit und Gewalt

 

In Einhausen wird am Samstag dem 09. November im Rahmen eines ökumenischen

Gottesdienstes in der katholischen Kirche und an der Erinnerungstafel am Rathaus an die Ereignisse vom 09. auf den 10 November 1938 erinnert. Nationalsozialisten haben damals in einer einzigen Nacht 91 jüdische Frauen und Männer ermordet und über 2000 ihrer Glaubensbrüder verhaftet und in Konzentrationslager verschleppt. 191 Synagogen wurden angezündet und tausende jüdischer Geschäfte zerstört. Der Holocaust hatte begonnen.

In diesem Jahr findet zudem noch die feierliche Eröffnung des Familie-Lösermann-Wegs statt.

So wird nämlich nach einstimmiger Zustimmung der Gemeindevertretung zu einem Vorschlag der SPD Fraktion der Rad- und Fußweg von der Weschnitzbrücke in der Ludwigstraße bis zur Fußgängerbrücke in der Großen Teilung künftig heißen.

Das Haus der jüdischen Familie Lösermann stand an dieser Stelle und wurde 1938 im Zuge der Nazi-Pogrome zerstört. Einhausen bekennt sich mit der Namensgebung an historischer Stelle zu diesem Verbrechen und wird künftig die Erinnerung daran wachhalten. Eine ebenfalls beschlossen Gedenktafel wird die Ereignisse von damals demnächst noch näher beschreiben. Als Mahnmal und Verpflichtung so etwas nie wieder geschehen zu lassen.

 

Die SPD Einhausen und Bündnis 90/DIE GRÜNEN laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich

zu der Veranstaltung ein. Der ökumenische Gottesdienst beginnt um 19.15 Uhr in der katholischen Kirche St. Michael. Das Zusammentreffen am Rathaus und die Eröffnung des Lösermann-Wegs finden anschließend und voraussichtlich ab 19:45 Uhr statt.

 

12.08.2019 in Allgemein

Gelbe Füße für den sicheren Schulweg

 
Jusos at work

Perfekte Arbeitsteilung beim Aufbringen der "Gelben Füße":

von Links: Mika Hoffmann "Controlling", Sven Giörtz "Realisierung", Julian Glanzner "Management"

 

 

 

18.06.2019 in Allgemein

Sonnensegel am Kinderspielplatz Große Teilung

 

Der Sonnenschutz am Spielplatz Große Teilung sieht Klasse aus, Lob an die Verwaltung. Übrigens ist er das Ergebnis einer Initiative der SPD Fraktion in der Einhäuser Gemeindevertretung und nicht, wie der Bergsträßer Anzeiger schreibt, ein Vorschlag der Christdemokraten. Wir haben auch hübsche Töchter.

 

07.06.2019 in Allgemein

Im Lichten Flecken II

 
Baugebiet ?

Braucht Einhausen weitere Baugebiete?

Man kann unterschiedlicher Meinung darüber sein, ob Einhausen auch im Süden neue Baugebiete braucht. Unstrittig ist allerdings, dass es kein guter Stil ist, dabei Fakten zu schaffen und diese dann ohne weitere Beratung in den verantwortlichen Gremien mit Hilfe der eigenen absoluten Mehrheit in der Gemeindevertretung durchzudrücken. Das wird der Bedeutung und der Tragweite dieser Entscheidung nicht gerecht. Diese Bedeutung und Tragweite bestätigt die CDU im Übrigen auch selbst mit der Überschrift ihrer Pressemitteilung: „Zuzug ist für den Ort lebenswichtig“.

Wir denken, für solche lebenswichtigen oder passender, zukunftsweisenden Entscheidungen muss man sich Zeit nehmen und möglichst alle Aspekte beleuchten. Eigentlich weiß das auch die CDU. Schließlich sind die Christdemokraten beim laufenden Projekt zur Gemeindeentwicklung im Rahmen der „Lokalen Partnerschaft“ (LoPa) aktiv dabei und schließlich haben sie unseren Antrag, den Auftrag des Bauausschusses zu erweitern und dort künftig, explizit auch die Gemeindeentwicklung voranzubringen, mitgetragen.

Diese Chance für gründliche Vorarbeit ist Im Lichten Flecken II allerdings erstmal vertan und das passt nach unserer Ansicht nicht zur aktuellen Situation.

Einhausen steht schon jetzt vor dem größten Einwohnerzuwachs   der letzten Jahrzehnte. Im Norden sind bereits weitere Siedlungsflächen identifiziert und vorgesehen.  Im Ortskern gibt es bisher wenig bis gar nicht erschlossene Möglichkeiten zur Verdichtung. Weiterer Flächenverbrauch ist grundsätzlich immer die zweitbeste Lösung, das haben viele Kommunen längst erkannt.

Die Möglichkeiten neuer Wohnformen mit besserer sozialer Integration und effizienterer Wohnraumnutzung werden bisher noch nicht genutzt und darüber, ob ein verkraftbares und leistbares Wachstum Einhausens nicht auch bei der Wachstumsgeschwindigkeit und bei der resultierenden Gesamtzahl der Einwohner Grenzen benötigt, wurde noch gar nicht gesprochen. Bei der Verkehrsbelastung, vor allem im Kernbereich, braucht es wirksame Maßnahmen für weniger Verkehr. Die im neuesten Verkehrskonzept vorgeschlagene „verträgliche Abwicklung“ des Verkehrsaufkommens in der Mathildenstraße durch entsprechende Gestaltung der Straßenräume wird mit einem weiteren Baugebiet im Süden endgültig zum frommen Wunsch.

Vor diesem Hintergrund sehen wir die Entscheidung, bereits jetzt die Weichen für ein neues Baugebiet in Kleinhausen zu stellen kritisch. Sie geht deutlich übers Ziel hinaus. Die angeführte Begründung überzeugt uns nicht. Wir sind im Gegenteil sehr sicher: Entscheidungen zur Entwicklung der Gemeinde benötigen zunächst eine breite Zustimmung in der Einwohnerschaft, dann eine Diskussion und Entscheidung in den verantwortlichen parlamentarischen Gremien. Die jetzt beschlossene Grundstücksbevorratung ist eine mögliche operative Umsetzung dieses Entscheidungsprozesses und die sollte nun mal nicht am Anfang stehen, sondern am Ende einer breiten Beteiligung.  Ähnlich verhält es sich mit der Umweltpolitik. Selbst wenn die Christdemokraten auf diesem Gebiet zumindest auf lokaler Ebene ausreichend Experten in den eigenen Reihen haben sollten, wie sie in ihrer Presseerklärung selbstbewusst feststellen, ist es immer wichtig ist was am Ende rauskommt. Da gibt es noch viel Potential in unserer Heimatgemeinde und viele gute Ideen der Bürgerinnen und Bürger oder Vorschläge der übrigen Fraktionen in der Gemeindevertretung. Die müssen gleichfalls betrachtet und beachtet werden, ganz unabhängig von den aktuellen Mehrheitsverhältnissen.