Straßenbeiträge – Infoveranstaltung der SPD Einhausen war sehr gut besucht

Veröffentlicht am 24.09.2016 in Allgemein

v.l.n.r.:A. Wiegand, A. Hemmerle-Neber, T. Warneke, R. Strauch, J. Fiedler

Die seit ca. 10 Jahren in Einhausen gültige Regelung, grundhafte Sanierungen von Gemeindestraßen und Gehwegen über einen Aufschlag auf die Grundsteuer zu finanzieren, muss aus rechtlichen Gründen abgelöst werden. Dennoch bevorzugen viele Bürger diesen Weg, verspricht der doch mit der Verteilung der Kosten auf viele Schultern eine als „gerecht“ empfundene Lösung.

Als Alternative erheben zahlreiche Gemeinden Anliegerbeiträge nur von direkt betroffenen Grundstückseignern, was zu teilweise beträchtlichen Einmalbeträgen im vierstelligen Bereich (oder sogar noch darüber) führen kann.

Die SPD hatte daher Experten und betroffene Bürger eingeladen, um alternative Lösungen samt Vor- und Nachteilen transparent zu machen.

Unter Leitung von Ortsvereinsvorsitzendem Reimund Strauch diskutierten

  • Torsten Warneke – SPD Abgeordneter im Hessischen Landtag

  • Josef Fiedler – Fraktionssprecher der SPD Kreistagsfraktion

  • Helmut Glanzner – Bürgermeister in Einhausen

  • Anette Hemmerle – Neber, Bürgermeisterkandidatin in Lorsch

  • Joachim Wiegand – Stellvertretender Fraktionssprecher SPD in Einhausen

Nach den fachlichen Erläuterungen war für breite Diskussion ausreichend Zeit, die vom interessierten Publikum auch ausgiebig genutzt wurde.

Als wichtigstes Ergebnis ist festzuhalten: wichtig ist vor allem ein transparenter Entscheidungsprozess unter Einbeziehung der Bürger. Auch die zu treffenden Regelungen zur Ermittlung von Kostenanteilen, zur Berücksichtigung bereits gezahlter Beträge in jüngerer Vergangenheit oder bei Erschließung von Baugebieten usw. müssen offengelegt und öffentlich diskutiert werden. Darauf verwies auch Bürgermeister H. Glanzner und sprach seinerseits eine Einladung zu einer Bürgerversammlung am 16. November aus.