Die Teilnehmer der Klausurtagung 2015
Am 18. Und 19. Juli 2015 konnte Reimund Strauch, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Einhausen, 12 Mitglieder zur jährlichen Klausurtagung in der zur Jugendherberge umgebauten Burg Altleiningen begrüssen. Im Mittelpunkt der Tagung stand natürlich die Kommunalwahl 2016. Teilnehmer waren (siehe Foto v.l.n.r.): Sven Giörtz, Ulrike Tzschentke, Sarah Pankonin, Hans-Jürgen Tzschentke, Renate Lotter, Reimund Strauch, Verena Trautmann, Joachim Wiegand, Elvira Strauch, Joachim Trautmann,Manfred Lotter, Axel Tzschentke.
Reimund Strauch sieht die Fraktion für diese Wahl sehr gut aufgestellt. Neben etlichen erfahrenen Fraktionsmitgliedern nahmen diesmal auch Vertreter der neu gegründeten Einhäuser Juso AG teil. Und auch die Ergebnisse der Arbeit in der noch laufenden Wahlperiode können sich sehen lassen: zwar ist die SPD - als Folge der Fukushima-Katastrophe - nur mit 7 Personen in der Gemeinde-vertretung vertreten, aber viele Beschlüsse gehen auf die Initiativen der SPD zurück. So die energetische Analyse und Sanierung kommunaler Gebäude, die aus dem Antrag zur Erstellung eines Energiekonzepts abgeleitet wurde. Ebenso erste Schritte zur Verschönerung der Friedhöfe – ein Thema, das die SPD seit drei Jahren vorantreibt und Jahr für Jahr auch im Haushalt verankert. Und nicht zuletzt finden sich viele Anstöße aus dem 2014 vorgestellten Verkehrskonzept der SPD jetzt in den Ergebnissen der Zukunftswerkstatt wieder.
Als Ergebnis der Tagung wurde festgehalten, dass trotz erfolgreicher erster Schritte diese Themen auch in der kommenden Wahlperiode intensiv weiter bearbeitet werden müssen. Darüber hinaus werden die Beratungen zur Ortsmittelpunktgestaltung und zur Sanierung von Mehrzweck- und Sporthalle viel Zeit beanspruchen. Weitere kommunalpolitische Themen wurden herausgearbeitet, die in den kommenden Wochen und Monaten in einen Aktions- und Schwerpunkteplan eingearbeitet werden.
Sorgen bereitet den Sozialdemokraten weiterhin die finanzielle Ausstattung der Kommune. Zwar hat sich der hessische Finanzminister jetzt dem öffentlichen Druck gebeugt und zugesagt, die vom Bund zur Verfügung gestellten Finanzmittel an die Gemeinden weiterzuleiten. Damit sind die Kosten für gesetzlich vorgeschriebene Leistungen aber bei weitem noch nicht gedeckt: die Sozialdemokraten erinnern an die zum Teil drastischen Erhöhungen bei der Grundsteuer und bei den Kindergarten-beiträgen. Ein Haushaltsausgleich nur auf dem Rücken der Einwohner ist mit der SPD nicht durchsetzbar – mit der Stimmenthaltung beim Haushalt 2015 und der Ablehnung der Gebührenerhöhung für Kindergärten sind eindeutige Zeichen dafür gesetzt. Haushaltssanierung nur auf Kosten der Einhäuser Bürger ist keine Lösung.
Auf einen kurzen und einprägsamen Nenner brachte stellvertretender Fraktionssprecher Achim Wiegand das Ergebnis der Klausurtagung: SPD – Kommunal erste Wahl.