Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Daniel Knaup

Veröffentlicht am 18.02.2022 in Allgemein

Im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretersitzung am 15.02.2022 hat unser Fraktionsvorsitzender Daniel Knaup eine Rede gehalten. Diese Rede möchten wir auf diesem Weg gerne mit der Öffentlichkeit teilen

Stellungnahme zum Haushalt 2022 für die Gemeinde Einhausen

Der Haushaltsentwurf 2022 ist der siebte ausgeglichene Haushalt unserer Gemeinde Einhausen in Folge und dies kann uns alle stolz machen!

Der Haushalt bestätigt erneut, dass in Einhausen verantwortungsvoll mit Finanzen umgegangen wird und viel wichtiger noch, dass durch eine nachhaltige Haushaltsführung finanzielle Verantwortung für heutige und auch zukünftige Generationen übernommen wird.

Diese Aspekte sind in der Corona-Krise umso wichtiger, da Bürger*Innen sich gerade jetzt nach Sicherheit, Verlässlichkeit und ökologischer Verantwortung sehnen. Es ist also an der Politik zu handeln und das nicht erst morgen, sondern bereits heute.

Wir in Einhausen haben hierzu bereits viele wichtige Schritte gemacht. Es wurden in 2021 z.B. die ersten Beschlüsse für ein neues Ärztehaus gefasst, was die notwendige Sicherheit in der ärztlichen Versorgung in der Gemeinde bieten wird. Dieser Weg wird mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 weiter fortgesetzt. Der Haushalt 2022 bietet eine nachhaltige Finanzierung der Gemeinde, welche Investitionen in die Zukunft tätigt, aber dennoch die Belastungen nicht aus dem Auge verliert.

Einige der Investitionen werden sich bereits in 2022 zeigen und auch tatsächlich bezahlt machen. Zum Beispiel wird der neue Schulsteg Wort wörtlich im Mittelpunkt unserer Gemeinde stehen und nach verschiedenen weiteren Maßnahmen, wie dem grünen Klassenzimmer, ein Ort der Zusammenkunft sein.

Auch jene für die Bürger*Innen nicht sofort erkennbaren Veränderungen innerhalb des Rathauses, wie eine neue Stelle im Bauamt oder auch die im Haushalt eingeplante Stelle für Öffentlichkeitsarbeit zeigen den Weg in die Zukunft und stehen für Verlässlichkeit in der Verwaltung und der Förderung der ökologischen Verantwortung in unserer Gemeinde. Dies sind aus Sicht der SPD-Fraktion eindeutig die richtigen Weichen die hier in Richtung Zukunft gestellt werden.

Nicht weniger wichtig für das öffentliche Leben werden allerdings auch die noch anstehenden Projekte wie der Neubau des Sport- und Kulturtreff Bürgerhaus und die erforderlichen Sanierungen des Feuerwehrhauses sein. Die SPD begrüßt diese Maßnahmen sehr und freut sich darauf auch hier konstruktiv Einfluss nehmen zu können. So haben hat die SPD auch bereits einen Antrag zur Zusammenlegung der örtlichen Feuerwehr und des DRK in die Gemeindevertretung eingebracht.

Besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle auch, dass all diese Projekte unserer Gemeinde auch in 2022 ohne Erhöhung der Steuern oder Gebühren finanziert werden. Der Kreis Bergstraße macht es sich in der finanziell bereits angespannten Corona-Zeit wesentlich leichter. Zur eigenen Haushaltsfinanzierung erhöht dieser einfach seine Kreisumlage um 0,9% und belastet damit alle Städte und Gemeinden im Kreis zusätzlich. Alleine in Einhausen bedeutet dies eine Mehrbelastung von ca. 150.000 Euro zusätzlich!
Dies zeigt jedoch gleichwohl sehr eindrucksvoll wie solide unsere Verwaltung plant und wie bedacht mit den Steuergeldern umgegangen wird, sodass wir diese erhöhte Umlage abfedern konnten. Einhausen bietet hierdurch seinen Bürger*Innen eindeutig die notwendige Planungssicherheit und Verlässlichkeit in der privaten Finanzplanung.

Die SPD hat jedoch nicht nur Lob für den Haushaltsentwurf 2022 übrig. Leider mussten wir feststellen, dass die seitens der SPD lange geforderte Etablierung von Kennzahlen und Zielen einen Rückschritt machte. Wir sehen deutlichen Ausbaubedarf und drängen darauf die Implementierung der Kennzahlen und Ziele weiter zu forcieren. Die SPD-Fraktion wird den nächsten Haushalt auch an der Entwicklung dieses bereits oft ermahnten Kritikpunktes messen. Wie auch im letzten Jahr weisen wir daraufhin, dass der Produkthaushalt mit seinen Produktbeschreibungen, Zielformulierungen und Kennzahlen der Schlüssel zu einer nachhaltigen Wirtschaftlichkeit ist. Erst mit der umfassenden Etablierung der Kennzahlen und Ziele erreichen wir einen Haushalt, welcher sodann für alle Bürger*Innen verständlich und greifbar sein wird!

Auch wird die SPD kritisch auf die ökologische Entwicklung der Gemeinde blicken. Die SPD Fraktion setzt sich dafür ein, dass der eigene Beschluss der Gemeindevertretung einer „Klimaneutrale(n) Kommune bis 2030“ nicht ein leeres Versprechen bleibt, sondern auch tatsächlich in die Tat umgesetzt wird und somit eine Generationengerechtigkeit aus finanzieller und dann auch aus ökologischer Sicht hergestellt wird.

Zusammengefasst lässt sich die Entwicklung der Gemeinde in den letzten Jahren fast ausnahmslos positiv beschreiben. Auch in 2022 wird wieder ein Haushaltsüberschuss generiert, welcher einen gewissen Spielraum für kleinere Investitionen zulässt. Leider fanden die Ideen der SPD für die überschüssigen Haushaltsmittel keine Mehrheit. So hätten die SPD gerne die energetische Versorgung des geplanten Jugendheims der SSG sichergestellt, um so die Jugendarbeit in der Gemeinde zu fördern. Auch hätte der Überschuss es zugelassen, dass Einhausen dem Bündnis "Kinderfreundliche Kommune" beitritt umso die bereits hervorragende, fraktionsübergreifende Arbeit der jungen Parlamentarier*Innen zu unterstützen. Auch dieser Antrag wurde im letzten Jahr abgelehnt. Nichts desto trotz unterstützt die SPD gute Ideen und steht für die Belange aller Bürgerinnen und Bürger ein. Wir befürworten daher auch den Antrag der CDU-Fraktion Haushaltsmittel für die Sanierung der Grillhütte in den Haushalt einzustellen. Mehr sogar, wir haben im Ausschuss gefordert diesen Betrag von den zunächst veranschlagten 10.000€ auf die nun eingestellten 20.000€ zu erhöhen.

Die SPD Einhausen ist der Überzeugung, dass die Gemeinde den richtigen Weg eingeschlagen hat und stimmt daher dem Haushalt für das Jahr 2022 zu. Denn neben den bekannten und hochtrabenden Sätzen wie "Leben am blau-grünen Band" oder "Einhausen.einfach.einmalig" bietet unsere Gemeinde gerade in Zeiten von Corona und Krieg in Europa vor allem dreierlei Dinge:

Sicherheit, Verlässlichkeit und ökologische Verantwortung für unser aller Zukunft!