Haushaltsklausur 2015: v.l.n.r. S. Grimm, OV Vorsitzender R. Strauch, Bürgermeister H. Glanzner

Wie jedes Jahr trafen sich die Fraktionsmitglieder der SPD Einhausen auch jetzt wieder zur Durchsprache des Haushaltsentwurfs für 2015.

Vorsitzender und Fraktionssprecher Reimund Strauch konnte trotz der frühen Zeit fast die komplette Fraktion bei Hucky in der Alten Schlosserei begrüßen. Darüber hinaus stand mit Bürgermeister Helmut Glanzner und den drei Abteilungsleitern Jakob Gärtner, Georg Gärtner und Stefan Grimm die Spitze der Einhäuser Verwaltung für Fragen und Diskussion zur Verfügung.

Schon im Vorfeld hatte die SPD kritisch angemerkt, dass Kommunalpolitik in der Gegenwart nicht immer Spass macht. Das liegt zum einen an den zu geringen finanziellen Mitteln, die den Gemeinden zur Finanzierung ihrer Aufgaben zur Verfügung gestellt werden. Das hat auch der hessische Staatsgerichtshof der Landesregierung und dem Finanzminister ins Stammbuch geschrieben.

Zum zweiten werden die Kommunen angewiesen, Steuern und Gebühren zu erhöhen – wie jetzt bei den Grundsteuern, die nicht nur in Einhausen, sondern auch in den Nachbarkommunen teilweise drastisch angehoben werden müssen. Richtwert ist der Durchschnitt vergleichbarer Kommunen; und so startet ein munteres Erhöhungskonzert, da sich ja der Durchschnitt jedes Jahr als Folge dieser Beschlüsse weiter erhöht. Fein heraus sind Bundes- und Landesfinanzminister, die vorgeben, ohne Steuererhöhungen auszukommen!

Wenn dann Kommunen wie Einhausen noch weitere freiwillige Angebote wie Hallenbad oder Sporthallen schultern ist leicht verständlich, dass der finanzielle Spielraum dafür gegen „Null“ tendiert.

Im Zentrum der sehr sachlich und kompetent geführten Diskussion standen vor allem die Wohnungssituation für Flüchtlinge, der Sanierungsbedarf von Sporthalle und Mehrzweckhalle sowie die im Haushaltsplan vorgesehene Anhebung der Kindergartengebühren um immerhin + 15 % ab Mitte 2015. Auch die erwarteten Anstösse aus der Zukunftswerkstatt sowie die Einschätzungen zur weiteren ICE-Trassenplanung wurden hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Haushalt 2015 diskutiert.

Erfreut nahm die SPD zur Kenntnis, dass erste Schritte zur Umgestaltung der beiden Friedhöfe eingeleitet sind. Hier hatte die Fraktion in den vergangenen Jahren zwar Zusatzbudgets beantragt und dafür auch die Zustimmung aller Fraktionen in der Gemeindevertretung erhalten – Massnahmen wurden allerdings bisher nicht umgesetzt. Nach Aussage der Verwaltungsspitze sollen in 2015 wirkliche Verbesserungen vorgenommen werden. Auch zu allen weiteren Fragen wurden umfassende Informationen zur Verfügung gestellt.

Nun wird die SPD-Fraktion bis zur Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss am 10. Februar und zur Gemeindevertretung am 3. März eine Bewertung des vorgelegten Haushaltsplans vornehmen und noch eigene Schwerpunkte und Vorschläge einbringen.