Der Ortsverein Einhausen bereitete sich auf die Haushaltsdiskussion 2013 vor

Veröffentlicht am 12.03.2013 in Allgemein

Haushaltsklausur der SPD Einhausen - v.l.n.r. M. Lotter, J. Wiegand, R. Strauch, J. Trautmann

Vorsitzender Reimund Strauch konnte auch dieses Jahr wieder zahlreiche aktive Kommunalpolitiker der Einhäuser SPD begrüßen, die der Einladung des Ortsvereins zur Durchsprache des Haushaltsplans 2013 gefolgt waren. Wie in den Vorjahren waren mit Philip Bohrer, Georg Gärtner und Jakob Gärtner drei hochrangige Vertreter der Gemeindeverwaltung gerne der Einladung der SPD zum Gedankenaustausch gefolgt und standen für Erläuterungen und Hintergrundinformationen zur Verfügung.
Mit Unverständnis nahm die SPD zur Kenntnis, dass trotz steigender Einnahmen die weiter erhöhten Kreis- und Schulumlagen wiederum alle Anstrengungen zunichte gemacht haben, einen ausgeglichenen Haushalt für die Gemeinde vorzulegen. Ein Blick in die Nachbarländer zeigt, dass das Land Hessen seinen Kommunen deutlich weniger Finanzmittel zukommen lässt; trotz dieser unterdurchschnittlichen Zuweisungen hat die Landesregierung den Kommunen seit 2011 sogar zusätzlich 344 Mio EUR jährlich gestrichen. „Auf diese Tatsache wird die SPD sowohl in den kommunalen Diskussionen wie auch im Landtags-Wahlkampf deutlich hinweisen“, so Achim Wiegand, der als stellvertretender Fraktionssprecher den Haushaltsentwurf für die SPD in der Gemeindevertretung kommentieren wird.
Im Verlauf des Vormittags wurde der umfangreiche Haushaltsentwurf detailliert besprochen, wobei die kompetenten Erläuterungen der Verwaltungsspitze gern in Anspruch genommen wurden.
Breiten Rahmen nahmen in der Diskussion am Nachmittag natürlich diejenigen Sachgebiete ein, die schon in den vergangenen Monaten im Fokus der SPD Fraktion standen. So wurde der Wunsch nach einer zusammenfassenden Darstellung der Energiekosten im kommunalen Zahlenwerk geäußert, um Höhe und Entwicklung während der vergangenen Jahre analysieren zu können. Eine entsprechende Information wurde für alle Fraktionen zugesagt. Ebenso wurden die Stärkung der Jugendarbeit, das Angebot für Kinderbetreuung zu sozial verträglichen Kosten, die Spielplatzsituation und die Verkehrsdichte im Ortszentrum ausgiebig behandelt.
Und auf einen weiteren Punkt, der vielen Einhäuser Bürgern wichtig ist, verweist die SPD: die Pflege und Verschönerung der Friedhöfe. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Fraktion zusätzliche Mittel für Verschönerungsarbeiten beantragt – leider versagten alle anderen Fraktionen ihre Unterstützung. Ein Gang über die Friedhöfe macht jedoch deutlich, dass dringender Bedarf an zusätzlichen Haushaltsmitteln besteht. Die SPD hat sich vorgenommen, diesen Punkt erneut in die Etatberatungen einbringen.
Mit einem Dank an die engagierte Mitarbeit der Teilnehmer und an die kompetente Unterstützung durch die Verwaltung beendete Ortsvereinsvorsitzender Reimund Strauch die Sitzung.

 
 

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