Status Gemeindeentwicklung
Vor annähernd zwei Jahren haben wir eine Initiative für eine strategische Entwicklungsplanung für Einhausen gestartet. Wir haben dafür einen Antrag eingereicht zur Einrichtung eines Gemeindeentwicklungsausschusses. Dieses neue Gremium sollte für die Gemeindevertretung Leitlinien zur Entwicklung von Einhausen in 10 oder 20 Jahren erarbeiten.
Nachdem die Gemeindevertretung beschlossen hat, den Bauausschuss neu zu fassen und künftig außer Bau- und Umweltthemen auch die Gemeindeentwicklung zu bearbeiten und uns außerdem zugesichert wurde, dass die Zukunftsplanungen im Rahmen von LoPa künftig verstärkt im neuen Bau, Umwelt- und Gemeindeentwicklungsausschuss behandelt werden sollen, haben wir diesen Antrag zurückgezogen - unsere Anforderungen waren schließlich erfüllt.
Zwei Jahre müssen wir leider feststellen, dass das nur teilweise eingetreten ist.
Gelungen ist nach unserer Einschätzung die Planung unserer Gemeindeentwicklung innerhalb von LoPa, wobei allerdings nur das definierte Fördergebiet in der Ortsmitte betroffen ist. Für die Zukunft Einhausens ebenso entscheidende Festlegungen wie die künftige Größe Einhausens, die Ausweisung von neuen Gewerbegebieten und die erwartbaren Folgen für Infrastruktur, Umwelt und Klima spielen dabei leider keine Rolle.
Die Möglichkeit, diese Lücke durch die versprochene Abstimmung der LoPa-Ergebnisse im Bau-, Umwelt- und Gemeindeentwicklungsausschuss zu schließen, wurde bisher nicht wahrgenommen. Im Gegenteil, das aktuelle und zur Förderung angemeldete LoPa-Projekt ist zunächst nur die Analyse des derzeitigen CO²-Fußabdrucks unserer Gemeinde. Bisher wurde das in keinem Ausschuss behandelt.
Im gleichen Zusammenhang warten wir immer noch auf die Bearbeitung unseres Antrags, Einhausen bis 2030 klimaneutral zu machen zu. Die Chance, beides zu verknüpfen und im Ausschuss zu beraten wurde damit bisher nicht wahrgenommen.
Das passt nicht zur Beschlusslage und für uns stellt sich außerdem die Frage, ob das der aktuellen Situation gerecht wird. Brauchen wir nicht gerade jetzt einen intensiven Austausch innerhalb der Ausschüsse und Entscheidungen durch die Gemeindevertretung - insbesondere, weil jetzt auch noch die Bewältigung der Folgen der Corona-Krise ansteht. Wir denken, daran muss jetzt verstärkt gearbeitet werden, und zwar so, dass Nachhaltigkeit und die Klimaneutralität noch stärker als bisher berücksichtigt werden.
Gemeindehaushalt 2020
Einhausen ist solide finanziert und wird ständig attraktiver
Aus Sicht der SPD-Einhausen sind die Planungen der Verwaltung für das laufende Haushaltsjahr grundsätzlich in Ordnung. Es wird mit Entschlossenheit angepackt, es werden die richtigen Schlüsse gezogen, die richtigen Schwerpunkte gesetzt und es wird das Mögliche aus dem engen Finanzrahmen herausgeholt und das bereits zum fünften Mal in Folge mit insgesamt ausgeglichener Kassenlage und ohne die Bürgerinnen und Bürger höher zu belasten, da kann man nicht meckern.
Sehr gut ist, dass die Verwaltung bei der Beschreibung der Allgemeinen Haushaltssituation nicht mehr wie noch im vergangenen Jahr, die Festlegung von steuerungsrelevanten Leistungsdaten und Leistungskennzahlen abwertend kommentiert und als „nice to have“ darstellt. Für uns ist das ein eindeutiger Beweis dafür, dass ein Umdenken stattgefunden hat. Beim Produkthaushalt kann man dann auch schon die praktische Umsetzung und Anwendung dieser Erkenntnis sehen.
Wir werten das als einen schönen Erfolg unserer Arbeit in der Gemeindevertretung, betonen wir doch bei jedem neuen Haushalt wie wichtig es ist, Aufgaben in Produkte zu fassen und diese mit messbaren Kriterien nach und nach bei den Kosten und bei der Qualität zu optimieren.
Darin liegt der Schlüssel zu nachhaltiger Wirtschaftlichkeit in einer Kommune und damit lassen sich in Zukunft viele weitere Kostensenkungspotentiale erschließen.
Vor dem Hintergrund eines außerdem ausgeglichenen Gesamtergebnisses und bei künftig erwartbaren Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer wird deutlich:
Um Einhausen muss man sich keine Sorgen machen, ganz im Gegenteil, Einhausen ist solide finanziert und wird ständig attraktiver.
Populistische Kritik an den Investitionen ist nach unserer Überzeugung der falsche Ansatz.
Wenn langfristige Verbindlichkeiten für langfristig verfügbare Einrichtungen eingesetzt werden, ist dagegen ist nichts einzuwenden, jedenfalls dann nicht, wenn die Abschreibungen für diese Investitionen erwirtschaftet werden können und der anfallende Zins und die vereinbarte Tilgung gedeckt sind. Das sind nämlich die tatsächlichen Kosten einer Investition. Für alles andere werden Vermögenswerte geschaffen - für die Zukunft der Einhäuserinnen und Einhäuser.
Dazu kommt, dass die Bedingungen am Kapitalmarkt so gut sind wie lange nicht. Zuletzt wurden 0,2 Prozent Zinsen bei 20 Jahren Laufzeit vereinbart. Wer in dieser Situation nicht investiert ist selbst schuld. Jede vernünftige Investition erhöht die Wohnqualität unserer Gemeinde und schafft für lange Zeit nachhaltiges Vermögen.
Wer in dieser Situation, die pro Kopf Verschuldung zum Maß aller Dinge in der Haushaltspolitik macht, hat bereits bei den betriebswirtschaftlichen Grundlagen nicht aufgepasst und ist in der vor nunmehr fast 20 Jahren abgelösten Ein- und Ausgaberechnung der Kameralistik stecken geblieben.
Gedenken an die Opfer von Fremdenfeindlichkeit und Gewalt
In Einhausen wird am Samstag dem 09. November im Rahmen eines ökumenischen
Gottesdienstes in der katholischen Kirche und an der Erinnerungstafel am Rathaus an die Ereignisse vom 09. auf den 10 November 1938 erinnert. Nationalsozialisten haben damals in einer einzigen Nacht 91 jüdische Frauen und Männer ermordet und über 2000 ihrer Glaubensbrüder verhaftet und in Konzentrationslager verschleppt. 191 Synagogen wurden angezündet und tausende jüdischer Geschäfte zerstört. Der Holocaust hatte begonnen.
In diesem Jahr findet zudem noch die feierliche Eröffnung des Familie-Lösermann-Wegs statt.
So wird nämlich nach einstimmiger Zustimmung der Gemeindevertretung zu einem Vorschlag der SPD Fraktion der Rad- und Fußweg von der Weschnitzbrücke in der Ludwigstraße bis zur Fußgängerbrücke in der Großen Teilung künftig heißen.
Das Haus der jüdischen Familie Lösermann stand an dieser Stelle und wurde 1938 im Zuge der Nazi-Pogrome zerstört. Einhausen bekennt sich mit der Namensgebung an historischer Stelle zu diesem Verbrechen und wird künftig die Erinnerung daran wachhalten. Eine ebenfalls beschlossen Gedenktafel wird die Ereignisse von damals demnächst noch näher beschreiben. Als Mahnmal und Verpflichtung so etwas nie wieder geschehen zu lassen.
Die SPD Einhausen und Bündnis 90/DIE GRÜNEN laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich
zu der Veranstaltung ein. Der ökumenische Gottesdienst beginnt um 19.15 Uhr in der katholischen Kirche St. Michael. Das Zusammentreffen am Rathaus und die Eröffnung des Lösermann-Wegs finden anschließend und voraussichtlich ab 19:45 Uhr statt.
Sonnensegel am Kinderspielplatz Große Teilung
Der Sonnenschutz am Spielplatz Große Teilung sieht Klasse aus, Lob an die Verwaltung. Übrigens ist er das Ergebnis einer Initiative der SPD Fraktion in der Einhäuser Gemeindevertretung und nicht, wie der Bergsträßer Anzeiger schreibt, ein Vorschlag der Christdemokraten. Wir haben auch hübsche Töchter.
