Widerspruch und auch kontroverse Diskussion um politische Inhalte und Ziele gehören zu einer lebendigen und funktionierenden parlamentarischen Demokratie. Die SPD ist bekannt als diskussionsfreudige Partei – für viele Mitglieder, Sympathisanten und Wähler ein klares „Plus“.

Und der „sportliche Wettbewerb“ um die besten Ideen wird regelmäßig vom Bürger bewertet – wobei die Mehrheit besonderen Wert auf den Wettbewerb auf sachlicher Ebene legt.

Wenn nun dieser „Wettstreit“ aus Sicht der CDU – wie teilweise in der Presse berichtet – angesehen wird als „Stimmungsmache und Provokation, die das politische Klima in der Weschnitzgemeinde belaste“, zeugt das nicht gerade von Selbstbewusstsein. Die SPD wird jedenfalls auch weiterhin ihre eigenständigen Positionen sachlich und auch öffentlich darstellen. Eine „alternativlose“ Politik ist nicht unser Ding.

Wenn nun außerdem die gleiche Partei die „wahre und wahrhaftige“ Botschaft an die Bürger anmahnt, bedeutet das im Umkehrschluss, dass der Andere als „unwahr und unwahrhaftig“ hingestellt wird. Das hat mit sachlicher Diskussion nichts zu tun – das soll eigentlich nur provozieren!

Mit Blick auf die Diskussion um die Neugestaltung der Kindergartengebühren in Einhausen können wir sachlich feststellen: die Feststellung der SPD, dass die Erhöhung sozial unausgewogen ist, wurde nicht wiederlegt, weder im vorliegenden Artikel noch vorher in den gemeindlichen Gremien. Wie auch: eine Belastung von Familien mit mehreren Kindergarten-Kindern von rund 20% ist sozial unausgewogen.

Da der Faktencheck nun offensichtlich zu Gunsten der SPD spricht, wird ein neuer Vorwurf konstruiert: die SPD wird als unzuverlässig dargestellt, da sie „einen Positionswechsel“ vollzogen habe.

Schauen wir uns erneut die Fakten an: der einstimmig verabschiedete Haushalt 2016 enthält eine Gebührenerhöhung um 5 %. Nur sechs Monate später verlassen CDU und Grüne die gemeinsame Basis und erhöhen die Gebühren um 10% bis 20%.

Es gab also einen Positionswechsel! Aber nicht bei der SPD. Die blieb bei ihrer Linie und votierte erneut für die Haushaltsansätze.

Unser Fazit: wir halten Spur und werden auch weiterhin sachlich und mit viel Engagement und Selbstbewusstsein für die Interessen von Einhausen und seinen Bürgern arbeiten. Das wird sicherlich auch manchmal mit Widerspruch verbunden sein. Solange das sachlich, konstruktiv  und ohne Unterstellungen geschieht, begrüßen wir das. Alles andere landet in der Ablage: Polemik.