Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

die SPD Einhausen begrüßt Sie auf ihrer Homepage.
Und jetzt neu: diskutieren Sie mit uns bei Facebook und Twitter!

 
 

v.l.n.r.: U. Tzschentke, A. Tzschentke, S. Tzschentke, R. Strauch, J. Trautmann, M. Lotter, A. Wiegand Topartikel Allgemein SPD Fraktion Einhausen stimmt kommunalpolitische Ziele und Aktivitäten für die kommenden zwölf Monate ab

Zur jährlichen Klausurtagung hatte Ortsvereinsvorsitzender Reimund Strauch im Juni ins Naturfreundehaus „Rahnenhof“ in den Pfälzer Wald eingeladen. Ohne Fußball-EM und Handyklingeln war ausreichend Zeit, die kommunalpolitischen Aktivitäten der kommenden zwölf Monate abzustimmen.

Schon die Themensammlung zum Einstieg in die ganztägige Tagung machte schnell deutlich, dass es für die Einhäuser Kommunalpolitiker wieder eine Vielzahl von Themen gibt, die eine intensive Diskussion benötigen. Letztendlich aber setzten sich diese Schwerpunkte durch: Ortsmittelpunktgestaltung, weitere und vorhersehbare Belastung der Bürger durch Straßenbeiträge und Erhöhung der Kindergartengebühren sowie die Erarbeitung eines neuen Konzepts für ein erfolgreiches Jugendforum, das die SPD erneut in der Gemeindevertretung angestoßen hatte und das im SKU weiter behandelt werden soll.

In Arbeitsgruppen wurden die Themen intensiv vorbereitet, anschließend allen Teilnehmern präsentiert und vertiefend diskutiert; konkrete Aktionen und Termine wurden – soweit möglich – bereits vereinbart.

Zum Abschluss waren sich die Teilnehmer einig, mit den Ergebnissen der Tagung eine gute Basis für die weitere Arbeit in Fraktion und Ortsverein geleistet zu haben. In den 14-tägig stattfindenden öffentlichen Sitzungen des Ortsvereins sollen dann Schritt für Schritt die Entscheidungen zur Umsetzung getroffen werden.

Der Ortverein trifft sich jeden zweiten Montag um 19:00 Uhr im Bürgerhaus; Gäste sind jederzeit herzlich willkommen.

Veröffentlicht am 21.06.2016

 

v.l.n.r.: A. Wiegand, J. Birkenhäger, R. Strauch, P. Schönhöffer Allgemein TTIP betrifft uns Alle -Erfolgreiche Podiumsdiskussion der SPD Einhausen

Mehr als 30 interessierte Teilnehmer fanden sich auf Einladung des SPD Ortsvereins im Bürgerhaus ein, um sich im Rahmen einer Podiumsdiskussion über den aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen der EU und den USA zum Handelsabkommen TTIP zu informieren.

Nach kurzen Einführungen diskutierten Peter Schönhöffer (Regionalgruppe attac Mainz), Jacob Birkenhäger (IFOK GmbH – Dialogforum Freihandel) und Achim Wiegand (stellvertretender Fraktionssprecher SPD Einhausen) - moderiert vom Ortsvereinsvorsitzenden Reimund Strauch. Und bereits nach kurzer Zeit beteiligten sich auch die anwesenden Besucher sehr engagiert an der Diskussion.

Schnell wurde deutlich, dass die durchaus begrüßte Beseitigung tarifärer Handelshemmnisse (Zölle) nur einen Teilaspekt der Diskussionen darstellt. Weitaus kritischer wurden von den Teilnehmern nämlich die in letzter Zeit immer stärker im Fokus stehenden Informationen zum Verhandlungsstand bei den „nicht tarifären“ Handelshemmnissen gesehen: z.B. bei technischen Regelungen und auch beim Thema Sicherheit (Lebensmittel-, Arbeitsschutz-, Umweltrecht).

Als immer kritischer erwiesen sich nach Ansicht der Teilnehmer die Auswirkungen der geplanten Regeln zum Investitionsschutz: hier sei die Gefahr, dass Entscheidungen demokratisch gewählter Gremien von wirtschaftlichen Erwägungen großer Industrieunternehmen ausgehebelt werden können, durchaus realistisch. Vor allem politisch interessierte Bürger sehen hier einen „Knackpunkt“, der den weiteren Ablauf der TTIP-Verhandlungen ernsthaft in Frage stellen kann.

Alles in Allem: eine gelungene Veranstaltung, die für die Mehrzahl der Besucher nicht nur etliche Fragen beantworten konnte, sondern auch viele neue und nachdenkenswerte Aspekte gebracht hat.

Veröffentlicht am 03.06.2016

 

Allgemein SPD Fraktion in Einhausen ist für die kommenden Jahre gut aufgestellt

Die neu gewählte und auf 9 Personen (+ 2) gewachsene SPD Fraktion in der Gemeindevertretung hat sich gegründet; Mitglieder sind: Reimund Strauch, Joachim Wiegand, Karin Schaller, Hans-Jürgen Tzschentke, Manfred Lotter, Sven Giörtz, Joachim Trautmann, Axel Tzschentke und Ulrike Tzschentke.

Fraktionssprecher bleibt weiterhin Reimund Strauch; ebenso wurde Joachim Wiegand als Stellvertreter bestätigt. Bernd Gärtner wird auch künftig als Vertreter der SPD im Gemeindevorstand aktiv sein.

In den Ausschüssen gab es einige Veränderungen:

Dem Haupt- und Finanzausschuss gehören an: Joachim Wiegand und Hans-Jürgen Tzschentke. Joachim Wiegand wurde darüber hinaus von den Ausschussmitgliedern zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Der Sport-, Kultur- und Umweltausschuss wird in den kommenden Jahren geleitet von Reimund Strauch. Als weiteres Mitglied entsendet die SPD - wie bisher schon - Karin Schaller in dieses Gremium.

Im Bauausschuss werden künftig Axel Tzschentke und - wie bisher - Manfred Lotter die SPD vertreten. Axel Tzschentke wurde darüber hinaus als zweiter stellvertretender Vorsitzender des Gremiums gewählt.

Die SPD Fraktion freut sich darauf, mit dieser Mischung aus erfahrenen und neu hinzugekommenen Mitgliedern weiterhin die Entwicklung von Einhausen mitzugestalten. Angesichts der absoluten Mehrheit der  CDU in allen gemeindlichen Entscheidungsgremien wird die politische Arbeit nicht einfacher. Allerdings zeigt sich Fraktionsvorsitzender Reimund Strauch zuversichtlich, auch künftig die für Einhausen wichtigen Weichenstellungen einvernehmlich vornehmen zu können. Kompromissbereitschaft und Aufeinander zugehen waren in der Vergangenheit eine solide Basis für die erfolgreiche Entwicklung unserer Heimatgemeinde. Und – so das Fazit des SPD Fraktionsvorsitzenden – letztendlich zeigten die vorbereitenden Gespräche zur ersten Sitzung der Gemeindevertretung, dass alle Fraktionen ihre Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit bekräftigt und bewiesen hätten.

Veröffentlicht am 10.05.2016

 

Allgemein Antrag der SPD Einhausen zu TTIP einstimmig vom UB Parteitag am 7. Mai angenommen

Mangelhafte Transparenz, Einschränkung der Öffentlichkeit und Aufweichung europäischer Standards im Zusammenhang mit den Verhandlungen zwischen EU und USA / Kanada (TTIP / CETA) führen schon seit längerem auch im Ortsverein zu Diskussionen. Folgerichtig beschlossen daher die Teilnehmer der Jahreshauptversammlung, ihre Vorbehalte und Sorgen mit einem Antrag an den Unterbezirk Bergstrasse auf eine breite Basis zu stellen und anschliessend an die SPD Bundestagsfraktion weiterzuleiten.

Dieser Antrag wurde jetzt am 7. Mai einstimmig und mit engagierter Unterstützung durch Christine Lambrecht und Norbert Schmitt vom UB Parteitag angenommen.

Der Antrag im Wortlaut:

Antrag zum Unterbezirksparteitag der SPD Bergstraße am 07.05.2016 bezüglich TTIP und CETA

Die Bundestagsfraktion wird aufgefordert, in den Freihandelsabkommen TTIP und CETA

  1. Darauf zu achten, dass die Abkommen im Bundestag behandelt werden, nachdem alle Abgeordneten Einsicht in die Verträge hatten.
  2. Die Einrichtung internationaler Schiedsgerichte zu verhindern, da es sowohl in den USA, in Kanada und der EU eine funktionierende Justiz gibt. Internationale Schiedsgerichte gefährden die Rechtshoheit der nationalen Parlamente und des EU-Parlaments. Die Gesetzgebung wird den Ansprüchen der Wirtschaft unterworfen.
  3. Die Behandlung im Bundestag, die Einsicht aller Abgeordnete in die Verträge und die Verhinderung internationaler Schiedsgerichte sollen für alle anderen Freihandelsverträge ebenfalls gelten.
  4. Soziale Standards und Umweltstandards dürfen nicht geschwächt werden.
  5. Unsere Arbeitsrechtsgesetzgebung darf nicht gefährdet werden.

Darüber hinaus lädt die SPD Einhausen zu diesem Thema für den 30. Mai 2016 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus (Raum 2 und 3) zu einer Veranstaltung ein.

Veröffentlicht am 08.05.2016

 

H.-J.Tzschentke, J.Wiegand, M.Lotter, J.Trautmann, C. Tamkan Allgemein Viele Eltern unterstützen die Initiative der SPD zur Senkung der Kinderbetreuungskosten

Unterstützung für junge Familien und Förderung frühkindlicher Bildung stehen bei der SPD hoch im Kurs. Aber: vielerorts reißen vierstellige jährliche Kitagebühren tiefe Löcher in die Geldbeutel junger Familien.

Hohe Gebühren bestrafen Eltern, die wieder in ihren Beruf einsteigen wollen!

Die SPD Einhausen unterstützt nachdrücklich die Initiative der SPD Hessen für „Gebührenfreie Kitas auch für Hessens Familien!“

Dass dies auch viele Mitbürgerinnen und Mitbürger in Einhausen so sehen, zeigen die vielen Unterschriften, die anlässlich des SPD Infostandes in der Ortsmitte gesammelt werden konnten. Über den Erwartungen liegende Steuereinnahmen und die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs schaffen die notwendigen finanziellen Spielräume, diesem Elternwunsch zügig nachzukommen.

Die SPD Einhausen bedankt sich bei Allen und sieht die gelungene Aktion auch als Bestätigung für ihr bisheriges Engagement in der Einhäuser Gemeindevertretung.

Veröffentlicht am 05.03.2016

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

2016

Die SPD Einhausen bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für die Stimmabgabe.

 

WebSozis

WebSoziCMS websozis.de