Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

die SPD Einhausen begrüßt Sie auf ihrer Homepage.
Und jetzt neu: diskutieren Sie mit uns bei Facebook und Twitter!

 
 

Topartikel Allgemein Kinderbetreuungskosten in Einhausen - unsere Stellungnahme zu den jüngsten Presseverlautbarungen

Widerspruch und auch kontroverse Diskussion um politische Inhalte und Ziele gehören zu einer lebendigen und funktionierenden parlamentarischen Demokratie. Die SPD ist bekannt als diskussionsfreudige Partei – für viele Mitglieder, Sympathisanten und Wähler ein klares „Plus“.

Und der „sportliche Wettbewerb“ um die besten Ideen wird regelmäßig vom Bürger bewertet – wobei die Mehrheit besonderen Wert auf den Wettbewerb auf sachlicher Ebene legt.

Wenn nun dieser „Wettstreit“ aus Sicht der CDU – wie teilweise in der Presse berichtet – angesehen wird als „Stimmungsmache und Provokation, die das politische Klima in der Weschnitzgemeinde belaste“, zeugt das nicht gerade von Selbstbewusstsein. Die SPD wird jedenfalls auch weiterhin ihre eigenständigen Positionen sachlich und auch öffentlich darstellen. Eine „alternativlose“ Politik ist nicht unser Ding.

Wenn nun außerdem die gleiche Partei die „wahre und wahrhaftige“ Botschaft an die Bürger anmahnt, bedeutet das im Umkehrschluss, dass der Andere als „unwahr und unwahrhaftig“ hingestellt wird. Das hat mit sachlicher Diskussion nichts zu tun – das soll eigentlich nur provozieren!

Mit Blick auf die Diskussion um die Neugestaltung der Kindergartengebühren in Einhausen können wir sachlich feststellen: die Feststellung der SPD, dass die Erhöhung sozial unausgewogen ist, wurde nicht wiederlegt, weder im vorliegenden Artikel noch vorher in den gemeindlichen Gremien. Wie auch: eine Belastung von Familien mit mehreren Kindergarten-Kindern von rund 20% ist sozial unausgewogen.

Da der Faktencheck nun offensichtlich zu Gunsten der SPD spricht, wird ein neuer Vorwurf konstruiert: die SPD wird als unzuverlässig dargestellt, da sie „einen Positionswechsel“ vollzogen habe.

Schauen wir uns erneut die Fakten an: der einstimmig verabschiedete Haushalt 2016 enthält eine Gebührenerhöhung um 5 %. Nur sechs Monate später verlassen CDU und Grüne die gemeinsame Basis und erhöhen die Gebühren um 10% bis 20%.

Es gab also einen Positionswechsel! Aber nicht bei der SPD. Die blieb bei ihrer Linie und votierte erneut für die Haushaltsansätze.

Unser Fazit: wir halten Spur und werden auch weiterhin sachlich und mit viel Engagement und Selbstbewusstsein für die Interessen von Einhausen und seinen Bürgern arbeiten. Das wird sicherlich auch manchmal mit Widerspruch verbunden sein. Solange das sachlich, konstruktiv  und ohne Unterstellungen geschieht, begrüßen wir das. Alles andere landet in der Ablage: Polemik.

Veröffentlicht am 21.09.2016

 

Allgemein Gelungene SPD Sommertour 2016 nach Rastatt und in die Pfalz

Herrliches Spätsommerwetter begleitete die Teilnehmer der Sommertour des SPD Ortsvereins Einhausen nach Rastatt und in die Pfalz.

Erstes Ziel war die alte Residenzstadt Rastatt mit der im Schloss beheimateten „Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“. Während einer sehr sachkundigen Führung war Gelegenheit, sich speziell mit der Revolution 1948/49 zu beschäftigen. Danach war ausreichend Zeit, auch die weiteren Ausstellungen zur jüngeren deutschen Geschichte zu besuchen oder einen kurzen Abstecher in den Schlosspark zu machen.

Weiter ging’s nach Rhodt unter Rietburg, wo gemeinsam zu Mittag gegessen wurde. Aber auch hier kam dann der Wissensdurst nicht zu kurz: die Ausstellungen in der Villa Ludwigshöhe oder auch die Rietburg luden zu weiteren Aktivitäten ein. Aber auch Rhodt selbst bot mit Weinschänken, Cafés und Eisdielen ausreichend Gelegenheit zu Entdeckertouren.

Fazit der Teilnehmer: Wetter herrlich, Fahrt und Ziel prima, Ausklang gelungen. Der Ortsverein wird auch für 2017 wieder eine Tour planen.

Veröffentlicht am 26.09.2016

 

v.l.n.r.:A. Wiegand, A. Hemmerle-Neber, T. Warneke, R. Strauch, J. Fiedler Allgemein Straßenbeiträge – Infoveranstaltung der SPD Einhausen war sehr gut besucht

Die seit ca. 10 Jahren in Einhausen gültige Regelung, grundhafte Sanierungen von Gemeindestraßen und Gehwegen über einen Aufschlag auf die Grundsteuer zu finanzieren, muss aus rechtlichen Gründen abgelöst werden. Dennoch bevorzugen viele Bürger diesen Weg, verspricht der doch mit der Verteilung der Kosten auf viele Schultern eine als „gerecht“ empfundene Lösung.

Als Alternative erheben zahlreiche Gemeinden Anliegerbeiträge nur von direkt betroffenen Grundstückseignern, was zu teilweise beträchtlichen Einmalbeträgen im vierstelligen Bereich (oder sogar noch darüber) führen kann.

Die SPD hatte daher Experten und betroffene Bürger eingeladen, um alternative Lösungen samt Vor- und Nachteilen transparent zu machen.

Unter Leitung von Ortsvereinsvorsitzendem Reimund Strauch diskutierten

  • Torsten Warneke – SPD Abgeordneter im Hessischen Landtag

  • Josef Fiedler – Fraktionssprecher der SPD Kreistagsfraktion

  • Helmut Glanzner – Bürgermeister in Einhausen

  • Anette Hemmerle – Neber, Bürgermeisterkandidatin in Lorsch

  • Joachim Wiegand – Stellvertretender Fraktionssprecher SPD in Einhausen

Nach den fachlichen Erläuterungen war für breite Diskussion ausreichend Zeit, die vom interessierten Publikum auch ausgiebig genutzt wurde.

Als wichtigstes Ergebnis ist festzuhalten: wichtig ist vor allem ein transparenter Entscheidungsprozess unter Einbeziehung der Bürger. Auch die zu treffenden Regelungen zur Ermittlung von Kostenanteilen, zur Berücksichtigung bereits gezahlter Beträge in jüngerer Vergangenheit oder bei Erschließung von Baugebieten usw. müssen offengelegt und öffentlich diskutiert werden. Darauf verwies auch Bürgermeister H. Glanzner und sprach seinerseits eine Einladung zu einer Bürgerversammlung am 16. November aus.

Veröffentlicht am 24.09.2016

 

v.l.n.r.: Marius, Daniel, Leoni, Axel Allgemein „Gelbe Füße“ helfen Kindern, den Schulweg sicher zu meistern

Auch in diesem Jahr hat die SPD Einhausen wieder rechtzeitig vor Schuljahresbeginn die kleinen „Gelben Füße“ an den Stellen erneuert, wo der Schulweg eine der Hauptstraßen kreuzt.

Bereits 2011 hatte der Ortsverein eine Anregung der Deutschen Verkehrswacht aufgegriffen, an Straßenquerungen die jungen Schüler und auch die Autofahrer mit Füßen in leuchtend gelber Farbe zu mehr Aufmerksamkeit anzuhalten. Nach Antrag in der Gemeindevertretung schlossen sich auch die übrigen Fraktionen dieser Idee an und erstmals in 2012 wurden die „Gelben Füße“ aufgebracht.

Baumaßnahmen und Abnutzung sorgen dafür, dass die Markierungen regelmäßig erneuert werden müssen; eine Aufgabe, die die SPD dann – mit Unterstützung des Bauhofs – selbst  in die Hände nahm. Zustimmende Bemerkungen speziell von jungen Eltern motivierten die aktiven SPD’ler zusätzlich, weiter „am Ball“ zu bleiben.

Nun hat sich die Juso AG in Einhausen unter Leitung von Axel Tzschentke bereit erklärt, diese Aufgabe wahrzunehmen – und damit die Voraussetzung geschaffen, dass auch weiterhin die „Gelben Füße“ einen Beitrag zur Schulwegsicherung leisten werden.

Unterstützung gab’s auch vom SPD Unterbezirk Bergstraße: Marius Schmidt, Sprecher der Bergsträßer Jusos, folgte der Einladung aus Einhausen gern und griff ebenfalls zur Farbdose.

Nach sonnigen 1,5 Stunden waren die Markierungen in Mathildenstraße, Hauptstraße, Jägersburger Straße und Ludwigstraße/Weschnitzbrücke erneuert und das anschließende Eis verdient.

Veröffentlicht am 25.08.2016

 

Allgemein Kindergartengebühren in Einhausen: CDU und Grüne belasten besonders Familien mit mehreren Kindern

In der letzten Sitzung vor den Ferien haben die Fraktionen von CDU und Grünen die Familien mit mehreren Kindern finanziell erheblich belastet. War im Haushaltsplan für 2016 noch eine moderate Erhöhung der Betreuungskosten um 5 % vorgesehen (plus weiterer Maßnahmen zum anteiligen Ausgleich der Tarifsteigerung für die Beschäftigten in den Kindergärten), wurde am 12. Juli noch eine Schippe draufgelegt. Die allgemeine Erhöhung der Gebühren wurde verdoppelt auf jetzt 10% - dies trifft alle Eltern. Darüber hinaus jedoch wurde eine Verschlechterung der sozialen Komponenten wie z.B. die Geschwisterkind Regelung beschlossen – und das trifft die Eltern, die nach Aussage aller Parteien eigentlich besondere Förderung verdienen: nämlich die Eltern mit mehr als einem Kind.

Das Ergebnis dieser Entscheidung ist eindeutig / einseitig:

  • 10 % Erhöhung trifft alle Eltern – auch die, die bereits im vergangenen Jahr eine Erhöhung um 20 % verkraften mussten.

  • Die Geschwisterkind-Verschlechterung trifft zwar weniger Familien, führt hier allerdings in der Spitze zu weiteren Belastungen von fast 20 %!

  • Vor dem Hintergrund der letztjährigen Gebührenerhöhungen von 20% ist die SPD der Auffassung, dass das für viele Familien nicht mehr zu verkraften ist.

Um es nochmals deutlich zu sagen: die SPD trägt die im Haushalt eingestellten Erhöhungen im Sinne einer soliden Haushaltsfinanzierung mit. Spitzenbelastungen für Familien mit mehreren Kindern lehnen wir jedoch strikt ab.

Und auch die Beteuerungen einiger Parlamentarier in Ausschüssen und Gemeindevertretung, lieber über kostenlose Betreuung zu reden, entlarven sich damit als reine Lippenbekenntnisse.

Zuerst müssen – wie Achim Wiegand in seinem Redebeitrag in der Gemeindevertretung ausführte - im Gemeindehaushalt alle Möglichkeiten für Ausgabenkürzungen auf den Prüfstand gestellt werden. Als Beispiele nannte er unter anderem: interkommunale Zusammenarbeit, Reduzierung von externer, zugekaufter Beratungsleistung, klare Zielvereinbarungen für ausgabeträchtige Projekte etc.

Allein: CDU und Grüne stimmten geschlossen für die Gebührenerhöhungen.

Die Familien in Einhausen werden die Beschlüsse in ihren Geldbeuteln spüren, denn ein Ausgleich durch Gehaltssteigerungen in Höhe des Gebührenanstiegs wird wohl für die Eltern der Kindergartenkinder eher ein Traum bleiben.

Veröffentlicht am 14.07.2016

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

2016

Die SPD Einhausen wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern noch einen sonnigen Sommer 2016

 

WebSozis

WebSoziCMS websozis.de